bpa fordert gezielte Entlastung von Pflegeeinrichtungen durch Mehrwertsteuererstattung auf Energiekosten

Meurer zu Energiepreisen: "Verbände lassen sich nicht aus dem Homeoffice wechseln"

Berlin: Die Rekordpreise an den Tankstellen und bei den Energiepreisen belasten die Pflegebranche massiv. Darauf macht der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) aufmerksam. „Ambulante Pflegedienste müssen gerade im ländlichen Raum täglich weite Strecken fahren, um ihre Patienten zu versorgen. Verbände lassen sich nicht aus dem Homeoffice wechseln“, sagt bpa-Präsident Bernd Meurer. Stationäre Pflegeeinrichtungen müssten derzeit teilweise doppelt so hohe Energiekosten tragen wie noch vor wenigen Monaten.

Weil Pflegeeinrichtungen ihre Kosten langfristig mit den Kranken- und Pflegekassen verhandeln, können sie die unerwartet auftretenden hohen zusätzlichen Belastungen nicht refinanzieren. „Der Gesetzgeber hat den Pflegeunternehmen immer weiter die Spielräume für eine eigenständige wirtschaftliche Planung genommen, so dass beispielsweise betriebliche Risiken in den Preisen kaum noch abgebildet werden können. Eine angemessene Finanzierung wird von Politik und Kostenträgern seit Jahren blockiert“, so Meurer. Die Unternehmen könnten für unvorhergesehene Entwicklungen wie die gestiegenen Energiepreise deshalb nicht vorsorgen.

Meurer fordert eine vorübergehende Entlastung der Pflegeunternehmen durch eine Mehrwertsteuererstattung bei den Energiekosten. „Diese Lösung sichert die pflegerische Versorgung, ohne die Pflegebedürftigen einseitig zu belasten.“ Dazu ist der bpa in intensiver Abstimmung mit den Verbänden ähnlich betroffener Branchen, um die Bundesregierung von der Notwendigkeit schneller Maßnahmen zu überzeugen.

Der bpa fordert die Möglichkeit für Pflegeunternehmen, in schnelle Nachverhandlungen mit den Kostenträgern zu treten, damit die unerwartet hohen zusätzlichen Kosten in den Vergütungsvereinbarungen berücksichtigt werden.

Quelle: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.